AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und

Verbraucherinformationen

Stand: 01/2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen undVerbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshopzwischen Almenland Stollenkäse - imFolgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossenwerden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1)         Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen,die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischendem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden AllgemeinenGeschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehungvon eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2)         Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertragzu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seinerselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen istUnternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähigePersonengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrergewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) DerVertrag kommt zustande mit:

Almenland Stollenkäse
Arzberg 32
A-8162 Passail
Österreich



(2) Diewesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufereingestellten Produktbeschreibung.

(3) SämtlicheAngebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindlicheEinladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zuunterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wirddem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäuferzugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigungstellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellungdes Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalbvon 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung).Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kundekann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über denButton „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick aufden Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewähltenProdukte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zumKauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kannder Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestelltenBrowserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie dieeingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben undübermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGBakzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antragaufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatischeEmpfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kundennochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich,dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keineAnnahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe derAnnahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mailversandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1)         Vertragsgegenstand sind die im Rahmen derBestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oderAuftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshopgenannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesonderewas die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2)         Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibtsich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf derInternetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder;insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilderdienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen.Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wiemöglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hierbeschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer geliefertenProdukte dar.

(3)         Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kundenkeine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt derVerkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produktdauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab.Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4)         Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichneteProdukt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden diesebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einerLieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vomVertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäuferberechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.

Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen desKunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1)   DieAuslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nachGeldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach derAuftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuellabweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseitehin.

(2)   DieLieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3)   AlleArtikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preisesind

Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhälteine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oderper Nachnahme.

§ 6 Transportschäden

(1)         Werden Waren mit offensichtlichenTransportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort beidem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäuferaufzunehmen.

(2)         Die Versäumung einer Reklamation oder derKontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kundenkeinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüberdem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1)    Der Anbieter haftet für Sachmängel nach denhierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2)    Eine Garantie besteht bei den vom Anbietergelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zudem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3)     Beanstandungenund Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der

Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die geliefertenWaren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen desVerkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kundejederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werdendem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind dieBestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) DieVertragssprache ist deutsch.

(2)Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und denKunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss derGesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. DieseRechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungendes Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährteSchutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3)Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann,eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um einöffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäuferder Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinenGerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder seingewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.



Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt fürWettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht




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(1) Zur Durchführung von Kaufverträgen (Anbahnung, Abschluss, Abwicklung, Gewährleistungen und Rückabwicklung), für unsere Servicedienste, die technische Administration, eigene Marketingzwecke und der Sicherstellung der zwischen Ihnen und uns bestehenden Korrespondenz erheben wir für den Bestellvorgang wie auch zur Eröffnung eines Kundenkontos personenbezogene Daten, die im Einzelnen umfassen: Name, Kontaktdaten, Zahlungsdaten, eMail, Telefonnummer. Eine Weitergabe ihrer Daten kann grundsätzlich an mehrere Unternehmen erfolgen, soweit dies zur Abwicklung unserer Vertragsbeziehung erforderlich ist, insbesondere in folgenden Fällen:
a) Eine Weitergabe erfolgt stets zum Zwecke der Lieferung an das von uns hierfür beauftragte Versandunternehmen. Die Weitergabe umfasst nur solche Daten, die für eine Zusendung der Ware erforderlich sind.
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Die weitergegebenen Daten dürfen von den Dienstleistern ausschließlich zum Zweck ihrer Weitergabe verwendet werden.

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